Umgang mit den OIB-Richtlinien im ArbeitnehmerInnenschutz nach AschG

Aus Sicht des Arbeitnehmer/innenschutzes stellen die OIB-Richtlinien den Stand der Technik auf dem Gebiet der Bautechnik und des baulichen Brandschutzes dar. Die brandschutztechnische Ausführung eines Bauwerks gemäß zutreffender Bestimmungen von OIB-Richtlinien ist eine geeignete Ersatzmaßnahme (§ 95 Abs. 3 Z 2 ASchG) für Ausnahmen von Bestimmungen der Arbeitsstättenverordnung. Abweichungen von Bestimmungen der Arbeitsstättenverordnung sind bei Einhaltung der entsprechenden Bestimmungen einer OIB-Richtlinie auf Antrag als Ausnahmen zuzulassen. Bei Einhaltung der entsprechenden Bestimmungen der OIB-Richtlinien ist zu erwarten, dass Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer/innen gewährleistet sind, sodass die Voraussetzungen für die Genehmigung einer Ausnahme nach § 95 Abs. 3 Z 2 ASchG gegeben sind. 

Zu beachten ist dabei grundsätzlich, dass nicht einzelne Bestimmungen von OIB-Richtlinien isoliert herausgenommen werden können, sondern auch die übrigen damit im Zusammenhang stehenden Regelungen beachtet werden müssen.

Ein Überblick über wichtige Berührungspunkte zwischen den OIB-Richtlinien und der Arbeitsstättenverordnung wird auf der WebSite der Arbeitsinspektion zur Verfügung gestellt:

• ERLASS OIB-Richtlinien 2015, GZ: BMASK-461.304/0005-VII/A/2/2015:
  >>> LINK <<<
• Tabelle zur Konkretisierung, wie mit unterschiedlichen Inhalten umzugehen ist:
  >>> LINK <<<

Diese Aufstellung ist Grundlage dür Ausnahmen von Bestimmungen und enthält andererseits auch jene Bestimmungen, die nicht im Sinne der Schutzziele der Arbeitsstättenverordnung sind. 

Die Tabelle wird auf der WebSite des Ministeriums aktuell gehalten.